中华人民共和国
Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó
Volksrepublik China
|
|
| Amtssprache |
Hochchinesisch |
| Hauptstadt |
Peking (Beijing) |
| Staatsoberhaupt |
Hu Jintao |
| Regierungschef |
Wen Jiabao |
| Fläche |
9.572.419 km² (4.) |
| Einwohnerzahl |
1.306.313.812 (1.)
(Juli 2005 ) |
| Bevölkerungsdichte |
136,9 Einw. pro km² (54.) |
BIP
- BIP (PPP)
- BIP
- BIP / Einw. (PPP)
- BIP / Einw. (Nominal) |
2005 (geschätzt)
$8.091 Mrd.
$2.279 Mrd.
$6.193
$1.544 |
| Gründung |
1. Oktober 1949 |
| Währung |
Yuan Renminbi |
| Zeitzone |
UTC+8 = MEZ+7 |
| Nationalhymne |
Marsch der Freiwilligen |
| Internet-TLD |
.cn |
| Vorwahl |
+86 |
| Kantonesisch
und Englisch beziehungsweise Portugiesisch sind zusammen mit
Hochchinesisch Amtssprachen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und
Macao. |
 |
Die Volksrepublik China [ˈçiːna]
bzw. [ˈkiːna],
fälschlich auch [ˈʃiːna];
(vereinfacht 中华人民共和国, traditionell 中華人民共和國, Pinyin Zhōnghuá Rénmín
Gònghéguó ist der flächengrößte Staat in Ostasien.
Einleitung
Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat mit 1,3
Milliarden mehr Einwohner als die USA und Afrika zusammen.
Seit ihrer Gründung 1949, als sich nach dem Bürgerkrieg
die Kuomintang nach Taiwan zurückzog, wird die Volksrepublik von der
Kommunistischen Partei Chinas regiert.
Die Bezeichnungen China und Sino-
stammen wahrscheinlich von dem chinesischen Wort Qín. Im
Chinesischen ist Qín der Name der Dynastie des Gründungskaisers
des chinesischen Reiches. Über mehrere Stationen und Sprachen gelangte
der Begriff entlang der Seidenstraße bis nach Europa. Das chinesische
Äquivalent zu unserem Wort "China" ist Zhōngguó, das im
Deutschen recht gut mit Reich der Mittewiedergegeben
ist.
Die Volksrepublik China hat das flächenmäßig viertgrößte
Staatsgebiet der Erde und umfasst fast das gesamte als China bekannte
kulturell-geografische Gebiet Asiens, mit Ausnahme Taiwans und einiger
kleiner Inseln vor der Küste Fujians. Der politische Status Taiwans ist
nach wie vor umstritten; die mit 23 Millionen Einwohnern
dichtbevölkerte Insel heißt offiziell Republik China. Weitere
Bezeichnungen für die VR China sind der veraltete Begriff Rotchina und
das vor allem im englischen Sprachraum verbreitete Festlandchina
(Mainland China). Beide Begriffe schließen die an der Küste gelegenen
Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao aus, die seit 1997 bzw. 1999
zum Staatsgebiet gehören.
Das Staatsgebiet gliedert sich in 22 Provinzen und 5
Autonome Gebiete (siehe Administrative Gliederung der VR China). Davon
machen die größten 3 Provinzen 45 % der Staatsfläche aus: Xinjiang und
Tibet im Westen sowie die Innere Mongolei im Norden. Allerdings sind
diese Gebiete mit einem Anteil von 4 % an der Bevölkerung der
Volksrepublik sehr dünn besiedelt.
Die Volksrepublik China wurde bis in die 1990er Jahre
als Entwicklungsland eingestuft, entwickelt sich aber seit ihrer
teilweisen Öffnung nach der "Kulturrevolution" zunehmend zu einer
Großmacht. Sie vertritt international die "Ein-China-Politik", deren
offizielle Anerkennung sie seit Anfang der 70er Jahre auch im Westen
durchsetzt. Wirtschaftlich weist China derzeit eine hohe Dynamik auf,
so dass der aktuelle Fünfjahrplan bereits eine Drosselung gegen eine
allfällige Überhitzung vorsieht.
Um das rasche Bevölkerungswachstum einzudämmen, gilt die
Ein-Kind-Politik, die allerdings in den letzten Jahren gemildert worden
ist. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zunahme der Bevölkerung
von über 3 % auf unter 1 % eingependelt.
Geographie
Lage und geographische Gliederung
Topographie Chinas
Die Volksrepublik China grenzt an 14 Staaten, kein Staat
hat mehr direkte Nachbarländer. Im Uhrzeigersinn sind dies: Indien,
Pakistan, Afghanistan, Tadschikistan, Kirgisien, Kasachstan, Russland,
Mongolei, Nordkorea, Vietnam, Laos, Myanmar, Bhutan und Nepal.
Festlandchina ist mit 9,5 Millionen Quadratkilometern
etwa so groß wie die USA oder ganz Europa bis zum Ural. Die physische
Oberfläche, die klimatischen Bedingungen und damit die Bewohnbarkeit
der einzelnen Regionen des Landes unterscheiden sich sehr stark. China
ist durch eine Reihe natürlicher Grenzen von seinen Nachbarn getrennt:
im Osten und Südosten durch Meere (Gelbes Meer, Ostchinesisches Meer
und Südchinesisches Meer), im Süden, Südwesten, Westen und Nordwesten
durch hohe Bergmassive, im Norden durch Steppen und Wüsten und im
Nordosten durch Flüsse (Amur und Ussuri).
Niederschläge
Die Nord-Süd-Ausdehnung Chinas beträgt ca. 4.500 km; die
Ost-West-Ausdehnung 4.200 km. Die Küstenlänge aller Seegrenzen Chinas
beläuft sich auf 14.000 km. Der längste Fluss Chinas ist mit 6.300 km
der Jangtse (Pinyin: Chángjiāng), der höchste Berg der Mount Everest
mit 8.844 m und der größte See der Qinghai-See mit ca. 5.000 km².
Das Territorium kann man grob in drei Bereiche
unterteilen:
- Der Osten Chinas ist von vier großen, dicht
besiedelten Schwemmebenen geprägt. An den Küsten befinden sich die
Deltas seiner größten Flüsse. Der südöstliche Küstenstreifen ist
gebirgig, während der Süden eher hügelig ist. Das Gebiet hat eine Höhe
von maximal 500 Meter über dem Meeresspiegel.
- Westlich an die Ebenen schließen sich zahlreiche
Gebirge mit Hochebenen und großen Becken an: die Mongolische Hochebene,
das Tarimbecken, das Sichuan-Becken, das Lössplateau oder das
Yunnan-Guizhou-Hochland. Die Berge haben hier Höhen von etwa 1.000 bis
2.000 Metern.
- Westchina hat einen ausgesprochenen
Hochgebirgscharakter mit dazwischen liegenden Hochebenen. Die größten
Gebirge sind: Himalaya, Tianshan, Pamir und das Hochland von Tibet. Die
Gesamtregion liegt durchschnittlich 4.000 Meter über dem Meeresspiegel
und gehört damit zu den höchstgelegenen Ebenen der Welt. Der Westen ist
zusammen mit der Inneren Mongolei auch der trockenste Landesteil, für
dessen ausgeprägtes Wüstenklima die Gobi und die Taklamakan stehen.
Lage Chinas und seiner
Nachbarstaaten
Die zwei wichtigsten - und längsten - Flüsse sind der
Jangtse und der Gelbe Fluss, gefolgt von Mekong, Perlfluss, Brahmaputra
und Amur. Die Flüsse fließen den geografischen Gegebenheiten folgend
von Westen nach Osten, d. h. aus den Hochregionen mit Schnee und
Gletschern, aber wenig Niederschlag, in die Ebenen mit viel
Niederschlag.
Die Hauptstadt Chinas ist Peking.
Weitere wichtige Städte sind Shanghai, Guangzhou, Wuhan,
Harbin, Nanjing, Xi'an, Chengdu, Tianjin, Chongqing und Shenzhen.
Die Fläche Chinas besteht zu 1,5 % aus Städten, 2 % aus
Feuchtgebieten, 6,5 % aus Ödland, 9 % aus Wald, 21 % aus Wüste, 24 %
aus Grasland und zu 36 % aus Ackerland.
Das Klima ist so vielfältig wie die Geografie: Im
Westen, Norden und Nordosten herrscht ausgeprägtes Kontinentalklima mit
sehr kalten Wintern und heißen Sommern. Im Süden ist das Klima hingegen
subtropisch bis tropisch. Tibet hat ein spezielles Hochgebirgsklima.
Naturkatastrophen
Besonders der Osten Chinas, aber auch die südlichen
Provinzen und der Himalaya sind häufig von Erdbeben betroffen. Durch
Bodenerosion entsteht die Gefahr von Erdrutschen. An den Flüssen
Jangtse und Huang He (der rote und der gelbe Fluss) kommt es häufig zu
Überschwemmungen. Der Bau des Drei-Schluchten-Damms bringt
völlig neue Gefahren für die Umwelt mit sich, weitreichende
Veränderungen der Landschaft und Vernichtung von natürlichen
Lebensräumen durch Überflutung, wird aber auch die Überflutungen
flussabwärts stark einschränken können. Die Küsten im Süden und Osten
des Landes sind häufig Taifunen ausgesetzt.
Bevölkerung
China ist das bevölkerungsreichste Land der Erde, und
viele seiner Regionen gehören zu den am dichtesten besiedelten der
Welt. In der Geschichte des Landes waren Überbevölkerung und die damit
verbundenen Probleme bei der Ernährung der Menschen Ursache für tiefe
politische und wirtschaftliche Krisen und Hungersnöte. Die
Volksrepublik China geht deshalb in der Bevölkerungspolitik Wege, die
weltweit einzigartig sind und im Inland wie Ausland Kontroversen
auslösen.
Völker
91,59 Prozent der Bevölkerung Chinas sind Han-Chinesen,
und obwohl die 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten
gegenüber der Han-Mehrheit einige Vorrechte haben, wird der Regierung
der Volksrepublik China von vielen Seiten vorgeworfen, besonders die
muslimischen Minderheiten zu unterdrücken. Einer der Brennpunkte ist
Ost-Turkestan Xinjiang, welches die Heimat der muslimischen Uiguren und
Kasachen ist. Bereits seit der Eroberung durch das kaiserliche China
gibt es eine starke chinesische Einwanderung nach Xinjiang, um
einerseits die übervölkerten ostchinesischen Gebiete zu entlasten und
andererseits die Bodenschätze Xinjiangs zu erschließen. Auch das
Atomtestgelände des chinesischen Militärs befindet sich in der dünn
besiedelten Region, wodurch es bei der einheimischen Bevölkerung zu
Strahlenschäden kam.
Bevölkerungsdichte
Die Bevölkerungsdichte in den
Provinzen Chinas
Die Volksrepublik China weist eine Bevölkerungsdichte
von etwa 136 Einwohnern pro Quadratkilometer auf. Dass diese Zahl nicht
sehr groß ist, liegt vor allem daran, dass etwa Westchina eine sehr
niedrige Bevölkerungszahl auf großem Territorium aufweist; dieses
Territorium kann aber aufgrund des Klimas auch nicht sehr viele
Menschen aufnehmen. In Tibet, dem am dünnsten besiedelten Teil des
Landes, leben auf einem Quadratkilometer durchschnittlich nur zwei
Menschen.
Der bei weitem größte Teil der Bevölkerung lebt in den
Küstenregionen. Etwa 115 Millionen Menschen, also fast 10 % der
chinesischen Bevölkerung, konzentrieren sich auf einer Fläche von nur
50.000 km². Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt auf 10 % der
Fläche, was einer Bevölkerungsdichte von 740 Personen pro
Quadratkilometer entspricht; und 90 % der Bevölkerung leben auf
einem Drittel des Staatsterritoriums, was bedeutet, dass 90 % der
Bevölkerung in Gebieten leben, die mit durchschnittlich 350 Einw./km²
so dicht bevölkert sind wie Europas am dichtesten besiedelte Länder.
Urbanisierung
Bei der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebte
nur einer von zehn Chinesen in Städten. Bis heute ist der
Urbanisierungsgrad mit knapp über 30 % relativ gering. Dies hat
seine Ursache vor allem darin, dass der Zuzug in die Städte die meiste
Zeit nicht möglich war, und auch heute herrscht kaum Freizügigkeit.
Zudem gab es in den 1960er Jahren große Kampagnen, bei denen Menschen
von den Städten auf das Land umgesiedelt wurden, teilweise um die
überfüllten Städte mit hoher Arbeitslosigkeit zu entlasten, teilweise
aus dem ideologischen Anspruch, Klassenunterschiede und damit
Unterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern aufzuheben. Der
Urbanisierungsgrad blieb deshalb in den 1960er und 1970er Jahren
weitgehend gleich, zeitweise sank er sogar.
Migration
Seit 1949 sind immer wieder geplante Umsiedelungen aus
dicht besiedelten Gebieten in kaum besiedelte Regionen Nord-, Nordost-
und Westchinas durchgeführt worden. Solche Aktionen gab es allerdings
schon während der Kaiserzeit. Die Motivationen waren strategischer
(Erschließung neuer Gebiete, Sinisierung von Gebieten, die überwiegend
von ethnischen Minderheiten bewohnt wurden) oder wirtschaftlicher Natur
(Modernisierung der Landwirtschaft und Entwicklung der Wirtschaft in
abgelegenen Regionen oder Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in
überbevölkerten Regionen), häufig erfolgten die Umsiedelungen auch als
Straf- oder Umerziehungsmaßnahme gegen politische Gegner.
Ein konkretes Beispiel für das Vorgehen bei der
Erweiterung des Lebensraumes für das chinesische Volk ist Tibet: Am 20.
Juni 1996 verurteilten alle Parteien des Deutschen Bundestags "die
Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis gerade auch in Bezug
auf Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels
Ansiedelung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl,
Zwangssterilisierungen von Frauen und Zwangsabtreibungen, politischer,
religiöser und kultureller Verfolgung und der Unterstellung des Landes
unter eine chinesisch kontrollierte Administration." (Resolution zur
Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet, Bundestagsdrucksache
13/4445)
Seit Ende der 1970er Jahre gibt es diese
Zwangsumsiedelungen nicht mehr. Trotzdem ist die Möglichkeit, den
Wohnsitz und Arbeitsplatz zu wählen, eingeschränkt. Dies liegt am
starken Migrationsdruck aus den armen Provinzen West- und Zentralchinas
in die Küstengebiete. Zudem würde eine vollständige Liberalisierung
eine starke Landflucht bedingen, und es wird befürchtet, dass dies die
Städte destabilisieren würde. Bereits jetzt wird geschätzt, dass
mehrere Millionen Wanderarbeiter größtenteils illegal und unangemeldet
in den chinesischen Städten leben und arbeiten.
Der Wissenschaftsrat der Chinesischen Akademie der
Wissenschaften, Zhou Ganzhi, hat im September 2005 auf der
Jahressitzung über Planung für chinesische Städte 2005 in der
westchinesischen Stadt Xi'an erklärt, dass die Urbanisierungsrate in
China im Jahr 2020 zwischen 50 Prozent und 55 Prozent liegen werde. Mit
schnellem Wirtschaftswachstum sei die Urbanisierungsrate in China in
den vergangenen 10 Jahren von 20 Prozent auf 40 Prozent gestiegen. Die
anhaltende Zunahme der Urbanisierungsrate sei darauf zurückzuführen,
dass zahlreiche Bauern in die Städte geströmt seien und große
Geldsummen in den Städtebau investiert würden, sagte Zhou.
Bevölkerungsentwicklung
Bevölkerungsentwicklung der VR
China 1950-2005. Der Einfluss des Großen Sprungs nach vorn, und die
Ein-Kind-Politik sind deutlich sichtbar.
Nach der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebten
in China etwa 540 Millionen Menschen. In den 1950er Jahren stieg die
Bevölkerungszahl trotz niedriger Lebenserwartung stark an. Die
politische Führung um Mao Zedong war der Ansicht, dass ein mächtiger
Staat eine hohe Bevölkerungszahl benötigt. Erst am Ende des Jahrzehnts
begann man zögerlich mit Kampagnen zur Geburtenkontrolle.
Die Gesamtbevölkerung Chinas sank vorübergehend während
des Großen Sprungs nach vorn, der eine große Hungerkatastrophe mit
auslöste. Da die Überbevölkerung ein zusätzlicher Grund für die
Hungersnot war, wurden in den 1960er Jahren zahlreiche
Geburtenplanungskampagnen durchgeführt. Abtreibungen waren von da an
erlaubt und Verhütungsmittel, wo vorhanden, kostenlos erhältlich. Die
Kulturrevolution brachte die Kampagnen wiederum vorübergehend zum
Stillstand.
Nach der Kulturrevolution wurden die Aktivitäten erneut
verstärkt. Neben Kampagnen wurden das Heiratsalter erhöht und eine
Zwei-Kind-Beschränkung eingeführt. Ab dem Ende der 1970er Jahre galten
nochmals verschärfte Maßnahmen: In Zeiten der
Wirtschaftsliberalisierungen und der Öffnung des Landes gegenüber dem
Ausland galt die Überbevölkerung als Haupthindernis für den
wirtschaftlichen Fortschritt. Die seit 1979 geltenden Regeln sehen die
Ein-Kind-Familie und sofortige Abtreibung bei ungenehmigten
Schwangerschaften vor. Die Kontrolle der Geburtenbegrenzung wird jedoch
auf einer recht niedrigen administrativen Ebene durchgeführt und von
der Zentralregierung nicht kontrolliert, sodass es erhebliche
Unterschiede in der Handhabung der Regelungen gibt: In manchen Gebieten
drohen bei jedem Verstoß drakonische Strafen, in anderen werden
massenweise Ausnahmen gemacht. Vor allem außerhalb der Städte sind
Familien mit zwei oder drei Kindern keine Besonderheit. Den nationalen
Minderheiten wurden höhere Kinderzahlen zugestanden, ebenso Bauern,
deren erstes Kind eine Tochter ist, und Zwillinge wurden als besonderes
Glück angesehen, da in diesem Fall auch Han-Chinesen beide Kinder
behalten durften und auch beide Kinder die vollen staatlichen
Leistungen bekamen. Die Sanktionierung von ungenehmigten Geburten
reicht von Entzug von Sozialleistungen über Geldstrafen bis zu
Entlassungsdrohungen. Insgesamt dürfte sich die Durchführung der
Politik schwierig gestalten, man geht von einer hohen Dunkelziffer an
Zweitgeburten aus, was durch Geld- und Personalmangel sowie Korruption
ermöglicht wird.
Dennoch wird geschätzt, dass durch die Geburtenkontrolle
zwischen 300 und 340 Millionen Geburten verhindert wurden. Trotz dieser
Maßnahmen wird die Bevölkerung weiter wachsen, wobei für etwa 2030 mit
1,5 Milliarden Menschen der Gipfel erwartet wird. Danach wird ein
Rückgang der Einwohnerzahl bis 2050 auf 1,3 Milliarden prognostiziert.
Das aktuelle Bevölkerungswachstum liegt bei etwa 0,6 % pro Jahr.
Die Ein-Kind-Politik ist auch in China selbst nicht
unumstritten. Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend,
dass die Regierung an eine Milderung der Maßnahmen vorerst nicht denkt.
Als Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit
mehreren Kindern im Gespräch. Das wäre auch eine Möglichkeit, dem
Problem der Überalterung der Gesellschaft, die sich bereits abzeichnet,
vorzubeugen. Eine andere Alternative schlug Anfang Oktober 2004 der
Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: die Geburtenkontrolle solle
zugunsten einer Zwei-Kind-Politik aufgelockert werden. Zunächst soll ab
2010 Frauen über 35 Jahren ein zweites Kind erlaubt und nachfolgend
jedes Jahr die Altersgrenze um ein Jahr gesenkt werden.
Aufgrund von Abtreibungen weiblicher Föten kommen in
China auf 100 Mädchen etwa 120 Jungen. Deshalb wurde das Feststellen
des Geschlechtes per Ultraschall in der Volksrepublik unter Strafe
gestellt, um wieder ein natürliches Gleichgewicht herzustellen.
Nachfolgend sind die Einwohnerzahlen der Volksrepublik
China von 1950 bis 2050 angegeben. Die Zahlen von 2010 bis 2050 sind
Prognosen.
|
Jahr |
Einwohner |
| 1950 |
556.613.000 |
| 1955 |
614.479.000 |
| 1960 |
682.024.000 |
| 1965 |
754.452.000 |
| 1970 |
825.812.000 |
| 1975 |
908.266.000 |
| 1980 |
981.200.000 |
| 1985 |
1.051.438.000 |
| 1990 |
1.133.682.500 |
|
|
Jahr |
Einwohner |
| 1995 |
1.200.241.000 |
| 2000 |
1.265.830.000 |
| 2005 |
1.301.518.000 |
| 2010 |
1.347.514.000 |
| 2015 |
1.392.234.000 |
| 2020 |
1.434.383.000 |
| 2025 |
1.471.282.000 |
| 2030 |
1.500.611.000 |
| 2050 |
1.322.435.000 |
|
Religion
Die Volksrepublik ist offiziell ein atheistischer Staat.
Es gibt keine offiziellen Statistiken über Religionszugehörigkeit. In
Zahlen gegossene Aussagen über die Verbreitung einzelner Religionen
sind allesamt problematisch.
Verbreitete Religionen sind Buddhismus, Islam,
Christentum und Lamaismus (in Tibet und der Inneren Mongolei), daneben
ist alter chinesischer Volks- und Aberglauben sehr einflussreich. Der
Konfuzianismus und der Daoismus, die eigentlich eher Sozialethiken als
Religionen sind, beeinflussen bis heute die moralischen
Verhaltensweisen der Chinesen.
Der Glaubensausübung sind nach wie vor strenge Grenzen
gesetzt, auch wenn die einschlägigen Regelungen viel liberaler
gehandhabt werden als noch in den frühen 1980er Jahren. Die Toleranz
der Behörden ist andererseits auch stark abhängig von der generellen
politischen Lage. So erfahren Tempel und Klöster seit einiger Zeit
wieder starken Zulauf, was vor allem mit der größer gewordenen sozialen
Unsicherheit seit den Reformen in Zusammenhang steht. Im gleichen
Kontext sind zahlreiche neue religiöse Bewegungen zu sehen, die seit
den späten 1980er Jahren entstanden sind und die von den Behörden
zunächst ignoriert wurden. Die bekannteste dieser Bewegungen ist Falun
Gong.
Speziell dem Christentum steht die chinesische Regierung
skeptisch gegenüber, was nicht zuletzt historische Ursachen hat. Nur
die sich dem Staat unterordnenden "patriotischen" Kirchen, etwa die
Chinesische Katholisch-Patriotische Vereinigung, sind erlaubt. Diese
erkennen als oberste Instanz nicht den Papst, sondern die
Kommunistische Partei an. Weitere Spannungsfelder ergeben sich mit der
muslimischen Minderheit, die vor allem in Nordwestchina lebt, sowie mit
der lamaistischen Strömung des Buddhismus, vor allem in Tibet.
Geschichte
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endete der
chinesische Bürgerkrieg zwischen der kommunistischen Partei Chinas und
der Kuomintang damit, dass die Kommunisten die Kontrolle über das
Festland hatten, wohingegen die Kuomintang die Insel Taiwan innehatten,
auf die sie kurz zuvor geflohen waren. Am 1. Oktober 1949 proklamierte
Mao Zedong die Volksrepublik China und errichtete einen kommunistischen
Staat. Damit wurde zwar Chinas Unabhängigkeit wieder hergestellt,
jedoch kostete die teils desaströse Politik Maos Dutzende Millionen von
Menschen das Leben, wie zum Beispiel im Großen Sprung nach vorn oder
der Kulturrevolution.
Nach Maos Tod übernahm der pragmatischere Deng Xiaoping
die Führung. Die KPCh blieb an der Macht, die Kontrolle über das
persönliche Leben der Menschen wurde aber schrittweise gelockert. Im
politischen Leben sind die Lockerungen weniger stark ausgeprägt. Die
Zentralverwaltungswirtschaft wird schrittweise reformiert, mit dem
Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen.
Jedoch wird China von vielen westlichen Beobachtern wie
auch von seinem Nachbarn in Indien, den Menschen in Taiwan und von
Oppositionellen im eigenen Land weiterhin als autoritäre Diktatur
bewertet. Auch wurde im Jahr 1999 ein Zeichen gesetzt: In jenem Jahr
erschien in der Volksrepublik eine neue Serie von Banknoten. Wo zuvor
nur der 100-Yuan-Schein das Konterfei Maos zeigte, findet sich sein
Gesicht nun auf allen neuen Geldscheinen.
Politik
System
China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der
Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Es gibt ein Einparteiensystem und
das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der Verfassung
verankert.
Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale
Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt
den Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den
Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die
Oberste Staatsanwaltschaft. Doch alles dies nur auf Vorschlag der
Kommunistischen Partei, deren Organisation den Staatsapparat auf allen
Stufen durchdringt und oft kaum von ihm zu trennen ist.
Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik
China liegt bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern,
die sich jeweils um den Vorsitzenden scharen, welcher die höchsten
Ämter in Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt. Dies sind das Amt
des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas,
Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der
Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao diese Positionen
inne, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat. Die Übergabe der Ämter
erfolgt jedoch im Allgemeinen innerhalb eines längeren Zeitraums. So
wurde Hu bereits 2002 Generalsekretär, aber erst 2004 Vorsitzender der
Zentralen Militärkommission. Im Unterschied zu westlichen Demokratien
sind im Einparteienstaat China generell die Parteiämter (z.B. das des
KP-Generalsekretärs) wichtiger und als mächtiger anzusehen als die
Staatsämter (z.B. das des Präsidenten).
Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein
zentralistischer Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute
Verfügungsgewalt über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der
Realität ist die Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger
eindeutig: Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen
haben zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt
es beispielsweise bis heute kein einheitliches System zur Verteilung
der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung, ebenso
wenig wie ein Ausgleichsprogramm zur Unterstützung ärmerer Provinzen.
In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings trotzdem über die
nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann sie beispielsweise
Mitglieder der Provinzregierungen zumindest theoretisch nach Belieben
versetzen.
Obwohl die Volksrepublik China während ihres gesamten
Bestehens immer nur von einer einzigen Partei regiert wurde, erlebten
die Menschen mehrere tief greifende politische Umwälzungen, die durch
die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPCh und ihrer Machtkämpfe
verursacht wurden. Einerseits versuchte die maoistische Strömung, China
zu einem mächtigen und wohlhabenden Staat aufzubauen, der von
Staatseigentum an Produktionsmitteln, geplanter Wohlstands- und
Ressourcenverteilung, der Abschaffung von sozialen Unterschieden und
der absoluten Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gekennzeichnet sein
sollte. Dem gegenüber standen die Pragmatiker Liu Shaoqi und Deng
Xiaoping, die zur Erreichung des gleichen Zieles marktwirtschaftliche
Mechanismen, Privateigentum und die Förderung von Unternehmertum
einsetzen wollten. Zu Beginn der fünfziger Jahre bis zum Ende der
siebziger Jahre hatten die Maoisten meist die Überhand. Sie lösten
Revolutionen wie den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution
aus. Seit der Regierungszeit von Deng Xiaoping befindet sich China auf
einem Kurs in Richtung sozialistische Marktwirtschaft, obwohl es in
vielen Bereichen schon lange nicht mehr als sozialistischer Staat
betrachtet werden kann. Dies ist ein neuer bedeutender Einschnitt in
die Gesellschaftsordnung – weg vom Kollektivismus hin zur
Marktwirtschaft, die die wieder entstandenen Klassendifferenzen
verschärft.
Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses
war der Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung
des Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des
Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die
Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen
Regelung weiterhin ausgeschlossen.
Opposition
Der Widerstand gegen die aus westlicher Sicht
diktatorische Führung der Partei ist kaum organisiert. Gegen die Partei
Widerstand zu organisieren ist strafbar. Jede Art von
Organisationsbildung, die sich nicht der Partei unterordnet, ist
strafbar. Dazu gehört die Zerschlagung der Demokratiebewegung nach dem
Massaker am Platz des Himmlischen Friedens. Bei Strafe verboten ist
auch die Gründung von unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle
werden aber nicht nur kriminalisiert und inhaftiert, sondern als
weitere Bedrohung wirkt auch die Psychiatrisierung von Oppositionellen,
die bei Normabweichendem Verhalten "zu ihrem eigenen Besten" in
Psychiatrische Kliniken eingewiesen werden.
Neben den Beschränkungen der Opposition, die
existenzbedrohend für jeden Organisator von Oppositionsbildung sind,
werden außerdem kulturell bedingte Gründe für den Mangel an Widerstand
angeführt: Ein häufiger kulturkritischer Erklärungsansatz verweist
darauf, dass es die konfuzianische Tradition Chinas sei, die dem Volk
gebiete, das existierende Herrschaftssystem nicht in Frage zu stellen,
denn es wisse nicht, was gut für das Volk sei. Konfuzianisches Ideal
ist die Herrschaft durch Weise (oder durch von Weisen beratene Führer).
Widerstand gegen Herrscher wurde durchaus thematisiert, als Ablösung
versagender Führer durch bessere Führer, nie jedoch im Vertrauen auf
die Übernahme der Führerschaft durch das Volk. Dieser
kulturgeschichtliche Hintergrund kann zu der Annahme verleiten, dass
Demokratie auch heute vom Volk in China nicht gewollt sei oder sogar,
dass die Chinesen für eine Demokratie nicht geeignet seien. Dabei
sollte man sich allerdings vor Augen halten, dass dieser Ansatz häufig
von Gruppen vertreten wird, in deren Interesse er liegt: also von den
Kreisen der Machthaber und derjenigen, die von ihrer stabilen
Machtausübung profitieren (z.B. auch westliche Unternehmerkreise),
während er unter Chinesen selbst auch auf Widerspruch stößt. Die These
erinnert an die vor einigen Jahren auch in anderen Teilen Asiens
geführte Debatte um die "Asiatischen Werte" (Asian Values), die in den
Augen neokonservativer Vertreter "den Asiaten" angeblich ungeeignet
machen für die Demokratie, auch damals wurde der Konfuzianismus als
demokratiehinderlich ins Spiel geführt. Die Entwicklung der Demokratien
in Taiwan und Südkorea und anderswo haben diese Stimmen jedoch zum
Verstummen gebracht.
Rechtssystem
Die Entwicklung des Rechts in der Vergangenheit der VR
China widerspiegelt bis heute die Anstrengungen der Kommunistischen
Partei, ihr Machtmonopol zu erhalten. Als 1949 die Volksrepublik
gegründet wurde, übernahmen die Kommunisten die Macht über das
Rechtssystem in der Überzeugung, dass sie für die politische Macht auch
die Macht über das Recht benötigen. Später, während der
Kulturrevolution, wurde das geschriebene Recht so weit außer Kraft
gesetzt, dass nicht einmal das formelle Staatsoberhaupt vor der Willkür
der Roten Garden sicher war.
Mit Beginn der Wirtschaftsreformen wurde bald auch
offensichtlich, dass Gesetze und Rechtssicherheit für die
marktwirtschaftliche Entwicklung grundlegend wichtig sind. Seitdem hat
die Volksrepublik eine beeindruckende Zahl an Gesetzen und neuen
Institutionen bekommen. Die Gesetze wurden zu Beginn nach sowjetischem,
später nach europäischem und nordamerikanischem Vorbild formuliert,
wobei die Möglichkeit, Recht aus der westlichen Umgebung in die
chinesische Umgebung zu transplantieren, natürlich begrenzt ist.
Wie tief das Recht und das Rechtsbewusstsein bereits
verwurzelt sind, wurde 1989 sichtbar, als die Demonstranten auf dem
Tiananmen-Platz Transparente voll mit rechtlicher Symbolik mit sich
trugen, wohingegen das Kriegsrecht offiziell deshalb verhängt wurde, um
Recht und Ordnung wiederherzustellen.
Wichtig ist, sich klarzumachen, dass im Chinesischen der
Begriff "Rechtsstaatlichkeit" verschieden ausgelegt werden kann. Der
Slogan der KP ist "yi fa zhi guo". Westliche Beobachter haben darauf
hingewiesen, dass dieser Slogan in der chinesischen Praxis oft besser
übersetzt ist als "Herrschaft mithilfe des Rechts" (rule by law) statt
wie im westlich-demokratischen Sinne als "Herrschaft des Rechts" (rule
of law). Auch das Recht ist in der Volksrepublik China im Moment nur
eines der Instrumente, mit welchen die Kommunistische Partei das Land
regiert. Für die Partei- und Staatsführung ist wichtig, dass die
Gesetze und Entscheidungen die ihr genehmen Resultate zeigen.
Gleichzeitig wächst das Rechtsbewusstsein bei den Bürgern und erfordert
die moderne Marktwirtschaft, die China anstrebt, echte
Rechtssicherheit. Es ist ein Spannungsfeld, in dem sich Recht und
Gesetze in China bewegen. Für die Ernennung von Richtern ist noch immer
die Parteizugehörigkeit ein wichtiges Kriterium, und eine Ausbildung in
den Rechtswissenschaften ist erst seit Mitte der 1980er Jahre Pflicht.
Trotzdem gibt es mittlerweile auch Gesetze, die die Allmacht der
Bürokratie beschränken, bis hin zu einem Gesetz, welches es Bürgern
erlaubt, den Staat zu verklagen, wenn sie durch rechtswidrige
Entscheidungen der Verwaltung geschädigt wurden. Auch gibt es
Anstrengungen, das Strafrecht so zu verbessern, dass die Möglichkeit
für willkürliche Bestrafung ausgeräumt wird.
Während die Qualität und Anzahl der Gesetze auch dank
ausländischer Beratung stark gestiegen ist, gibt es große Mängel in der
Praxis der Rechtsprechung selbst. Die Anzahl der professionell
ausgebildeten Richter ist nach wie vor zu niedrig. Aus diesem Grund
kommt einer formellen Schlichtung, die ein Mittelding zwischen der
traditionellen Schlichtung durch angesehene Laien und einer
Entscheidung eines ordentlichen Gerichts ist, eine hohe Bedeutung zu.
Gleichzeitig ist die politische Beeinflussung der Gerichte und Richter
durch die so genannten "Gerichtskommissionen" vor Ort enorm. In diesen
Kommissionen sitzen vor allem Parteikader, oft geben sie den Richtern
das Urteil vor, und das nicht nur bei politisch heiklen Prozessen,
sondern auch bei Verfahren, die mächtige wirtschaftliche Interessen
berühren.
Menschenrechtssituation
China ist ein Land mit Todesstrafe. Absolut und relativ
(Hinrichtungen pro Einwohner) gesehen werden in keinem Land der Welt so
viele Menschen exekutiert wie in China. Nachdem parallel zu den
Wirtschaftsreformen seit den 1980er Jahren auch Probleme wie
Rauschgift- und Bandenkriminalität sowie Korruption akut wurden, wurde
eine Kampagne namens "hartes Durchgreifen" gestartet, durchaus mit
Billigung von weiten Teilen der Bevölkerung. Die Todesstrafe steht
daher auf eine Vielzahl von Delikten, wozu auch Drogendelikte,
Korruption, Wirtschaftskriminalität und die Tötung von Pandas gehören -
aber auch Weitergabe von "Staatsgeheimnissen" (Tiananmen Papers, Januar
2001), was u. a. sehr freizügig interpretiert wird. In der
Vergangenheit wurde z. B. die Veröffentlichung von der tatsächlichen
AIDS-, SARS- oder Vogelgrippeverbreitung als Verletzung eines
Staatsgeheimnisses geahndet.
Organisationen wie amnesty international geben an, dass
im Jahre 2004 mindestens 3400 Menschen hingerichtet wurden und 6000
Todesstrafen verhängt wurden. Die Dunkelziffer sei jedoch bedeutend
höher, so wurden im März 2004 Aussagen von Chen Zhonglin, einem
Abgeordneten des nationalen Volkskongresses und Direktor des
Rechtsinstituts der Universität Chongqing, publik, wonach jährlich etwa
10.000 Menschen hingerichtet würden. Alle Todesurteile müssen von
Gerichten auf Provinzebene bestätigt werden. Sie werden danach in der
Regel sofort vollstreckt, wozu in ein paar Provinzen (zum Beispiel in
Yunnan) spezielle Exekutionsbusse mit Giftspritzen eingeführt wurden.
Da die Handhabung der Todesstrafe zwischen den Provinzen sehr
unterschiedlich erfolgt, wird seitens vieler Intellektueller gefordert,
dass der oberste Gerichtshof Chinas alle Todesurteile bestätigen muss.
Vieles deutet zudem darauf hin, dass mit den Organen von Hingerichteten
Handel getrieben wird.
Nach dem bis heute ungesühnten Tian'anmen-Massaker von
1989 und der damit verbundenen Machtübernahme von Jiang Zemin (江泽民)
wurden und werden in der Volksrepublik Millionen von Menschen, darunter
Tausende von politischen Dissidenten, in Arbeitslagern gefangen
gehalten. Darunter befinden sich von der Partei verfolgte Gruppen wie
Demokraten, Falun Gong (法轮功) Übende, Qigong (气功) Schulen,
Menschenrechtler, Gewerkschafter und viele mehr. Von den zum Zeitpunkt
des Tian'anmen-Massakers verhafteten Menschen sitzen heute (2005) noch
250 in Gefängnissen und Lagern.
Hin und wieder verschwinden Oppositionelle, die sich
gegenüber dem Regime kritisch äußern. So ist Anfang Juni 2004 der
Militärarzt Jiang Yanyong, der im Februar desselben Jahres das Vorgehen
der Regierung 1989 auf dem Tian'anmen-Platz kritisierte und dem es zu
verdanken ist, dass das wahre Ausmaß der SARS-Epidemie an die
Öffentlichkeit gelangte, spurlos verschwunden. Man geht davon aus, dass
er sich nun in Polizeigewahrsam befindet.
Das Internet wird in China stark zensiert (siehe
Weblinks) und überwacht. Internet-Cafes müssen eine
Überwachungssoftware installieren, Diskussionen im Internet stehen
unter ständiger Beobachtung. Immer wieder kommt es zu Verhaftungen von
Bürgern, die mehr Demokratie und Menschenrechte fordern. Ein
AIDS-Aktivist wurde beispielsweise ohne Gerichtsverfahren auf
unbestimmte Zeit in ein Arbeitslager verschleppt, weil er einen
AIDS-Skandal in der Provinz Henan öffentlich machte, den die Regierung
an Bauern verschuldet hatte. Die Provinzregierung hatte Mitte der
1990er Jahre Blutspende-Kliniken eröffnet, in denen viele Bauern
Blutplasma spendeten - und sich mit dem HI-Virus ansteckten. Ganze
Dörfer sind in Henan heute mit dem Virus verseucht. Über Jahre hinweg
verschwieg die Provinzregierung den Skandal und überließ die Bauern
sich selbst, und auch Peking begann erst 2004, sich des Problems
anzunehmen.
In Deutschland kommt es bei gegenseitigen Staatsbesuchen
immer wieder zu innenpolitischen Diskussionen. Dabei geht es um die
Frage, ob und in welcher Form die Menschenrechtsverletzungen
angesprochen werden sollen. Dabei werden größte Widersprüche seitens
der europäischen Außenpolitik hingenommen, um beispielsweise Geschäfte
in China zu sichern. So konnte der französische Präsident Jacques
Chirac einen Vertrag über den Verkauf von Airbus-Flugzeugen in China
abschließen, woraufhin ein chinesischer Vertreter verkündete, dass der
Vertrag nur deswegen zustande gekommen sei, weil Frankreich und
Deutschland China in der Menschenrechtsfrage "entgegengekommen" seien.
Deutschland hatte nämlich in demselben Jahr auf der 58.
UN-Menschenrechtskommission keine Resolution gegen China eingebracht,
wie es die USA, die damals nicht teilnehmen durften, üblicherweise
getan hatten.
Ferner wurde von der rot-grünen Regierung eine
U-Boot-Lieferung an Taiwan mit der Begründung, dass man keine Waffen in
Krisengebiete liefere, unterbunden. Im Gegensatz dazu hat Bundeskanzler
Schröder aber Ende des Jahres 2003 der Volksrepublik China
Unterstützung für die Aufhebung des EU-Waffenembargos zugesagt, obwohl
China keine zwei Wochen zuvor Taiwan mit einer Invasion drohte. Das
EU-Waffenembargo wurde nach dem Tian'anmen-Massaker gegen China
verhängt.
Am 23. März 2004 kam es in dieser Angelegenheit zu einem
Konflikt mit den USA. Der US-amerikanische Botschafter wurde
einbestellt, um gegen die Pläne der USA, die VR China bei der
Jahressitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf zu verurteilen,
Protest einzulegen.
Der chinesische Nationale Volkskongress (NVK) hat am 14.
März 2004 weitgehende Änderungen der chinesischen Verfassung
beschlossen. So wurden erstmals seit Gründung der VR China die Achtung
von Menschenrechten und des Privateigentums in der Verfassung
aufgenommen. Wörtlich heißt es in der neuen Verfassung:
„Das legale Privateigentum ist unantastbar.“
„Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte.“
(In offiziellen Verlautbarungen wird von einem Menschenrechtsbegriff
mit einer „chinesischen Eigenart“ ausgegangen.)
Die alte Verfassung war noch bis März 2005 gültig und
soll ab dann von der neuen abgelöst werden. Der ständige Ausschuss des
Nationalen Volkskongresses will in den nächsten 5 Jahren rund 60
Gesetzesentwürfe überprüfen, darunter Gesetze zur Verantwortlichkeit
bei Rechtsverletzungen, zur sozialen Absicherung und zur Sozialhilfe
sowie ein Gesetz über den Arbeitsvertrag. Insgesamt zeichnet sich ein
Umbruch des chinesischen Rechts und Sozialsystems ab.
Immer wieder werden auch Fälle von Ausbeutung von
Arbeitskräften bekannt, so starb im November 2005 eine Arbeiterin nach
einer Vierundzwanzig-Stunden-Schicht ohne Unterbrechung an Erschöpfung.
Die Arbeitsbedingungen in chinesischen Fabriken werden von
Menschenrechtsorganisationen als katastrophal und frühkapitalistisch
angesehen.
Außenpolitik
Die wichtigsten außenpolitschen Ziele der Volksrepublik
China sind vor allem die weltweite Durchsetzung der Ein-China-Politik,
die Anerkennung von Tibet und Xinjiang als Teile des chinesischen
Territoriums sowie die Bekämpfung von Separatismus und Terrorismus. Zu
diesem Zwecke wurde zusammen mit Russland und einigen
zentralasiatischen Staaten die Shanghai Cooperation Organization (SCO)
gegründet, die zunächst nur gegen Separatismus und Terrorismus
gerichtet war, sich inzwischen aber zu einem Machtblock im Kampf um
politischen Einfluss und die Rohstoffe in Zentralasien entwickelt hat.
Administrative Gliederung
Die Volksrepublik China ist administrativ in 22
Provinzen, 5 autonome Gebiete, 4 regierungsunmittelbare Städte und die
Sonderverwaltungsgebiete Hongkong und Macao aufgeteilt. Darüber hinaus
betrachtet die chinesische Führung Taiwan als "abtrünnige" Provinz der
Volksrepublik, jedoch gelangte die Insel seit dem Bestehen der
Volksrepublik 1949 nie unter deren Herrschaftseinfluss.
Infrastruktur
Verkehr
Das Eisenbahnnetz Chinas
Die Verkehrsinfrastruktur in China wird ständig
verbessert. Hohe Summen werden in den Bau von Straßen, vor allem auch
in den Städten, Eisenbahnlinien und neue Flughäfen investiert. Speziell
in den Ballungsregionen gibt es bereits viele Verkehrswege, die
mitteleuropäischem Standard entsprechen. In abgelegenen Gebieten gibt
es nach wie vor meist nur eine unzureichende Verkehrsanbindung.
Das chinesische Eisenbahnnetz ist - vor Indien - das
längste der Welt und deckt alle Provinzen ab, wobei Tibet als letztes
mit einer Eisenbahnstrecke nach Lhasa an das Eisenbahnnetz
angeschlossen wurde. Züge werden generell nur im Fernverkehr
eingesetzt, Vorortzüge gibt es fast keine. Nach wie vor werden neue
Strecken gebaut und auf den meisten Strecken kann die Bahn über
mangelnde Auslastung nicht klagen, weshalb ständig neue Züge und
Verbindungen eingeführt werden. Die Servicequalität ist recht
zwiespältig: Während regional bereits internationaler Standard erreicht
ist und auch Hochgeschwindigkeitsstrecken in Arbeit sind, gibt es auch
Regionen, wo alte Lokomotiven und Wagen über marode Gleise fahren und
Großstädte, welche fast keine Bahnanbindung besitzen. Unfälle sind,
betrachtet man die Größe des Streckennetzes und die Zahl der Züge,
relativ selten. Eine Besonderheit des Verkaufs von Zugfahrkarten in
China ist die fehlende Möglichkeit Zugfahrkarten für Strecken zu kaufen
die nicht vom momentanen Aufenthaltsort abfahren. Grundsätzlich sind
Zugfahrkarten erst ab 10 Tage vor der Abfahrt erhältlich.
Mit dem Straßennetz verhält es sich analog wie mit dem
Schienennetz. Für Reisende sind Fernreisebusse häufig eine brauchbare
Alternative zur Bahn, vor allem da, wo das Bahnnetz nicht gut ausgebaut
ist oder wenn Bahntickets nicht mehr zu haben sind. Luxuriös
ausgestattete Reisebusse sind gefragt, wobei jedoch die Anzahl der
Unfälle recht hoch ist.
Die Anzahl der Flugverbindungen von und nach China ist
stark im Wachsen begriffen, immer mehr chinesische Großstädte werden
etwa von Europa aus direkt angeflogen. Viele Städte besitzen neue
Flughäfen bzw. bauen gerade welche, meist mit riesigen Dimensionen. Es
gibt eine große Anzahl von Fluglinien. Nur wenige davon sind
international tätig, die meisten konzentrieren sich auf den
Inlandsverkehr. Die Tickets sind in der Regel günstig, das Angebot
liegt meist leicht über der Nachfrage und die Sicherheit hat sich in
den letzten zehn Jahren stark verbessert. Nach wie vor gibt es keine
regelmäßigen Flugverbindungen zwischen der Volksrepublik China und
Taiwan.
In verkehrspolitischer Hinsicht wird in China auf das
traditionelle, mit fossilen Brennstoffen betriebene Fahrzeug gesetzt.
Seit dem Ende der 1980er Jahre wird dem Ausbau des Autobahnnetzes eine
höhere Priorität eingeräumt als dem Ausbau des Eisenbahnnetzes (im
Gegensatz zu den Jahren zuvor). Dies bedeutet jedoch, dass sich China,
wie auch der Rest der Welt, in die Abhängigkeit von Erdöl begibt,
welches eine schwindende Ressource ist. Dazu bedeutet die Übernahme von
städteplanerischen Konzepten aus dem Westen, wo Städte für das Auto
geschaffen werden, dass trotz riesiger investierter Summen Stau und
Smog weiterhin zum Stadtbild großer chinesischer Städte gehören werden.
Wirtschaft
Wirtschaftsgeschichte
Landwirtschaftliche Regionen
Nachdem im Jahr 1949 die Volksrepublik China ausgerufen
wurde, interessierte im Ausland vor allem die Frage, wie das Land wohl
jemals seine riesige Bevölkerung ernähren wolle. Mehr als 50 Jahre
später sieht sich die Welt einem Land gegenüber, das nicht nur seine
Bevölkerung ernährt, die sich seither mehr als verdoppelt hat und zu
den größten Exportnationen der Welt gehört. Die Wirtschaftspolitik
unter Mao Zedong war von der Einführung einer Planwirtschaft nach
sowjetischem Vorbild geprägt. Ein Plan sollte den Markt bei der
Verteilung von Ressourcen und Investitionen ersetzen. Das Ziel war,
eine schnellstmögliche Industrialisierung und höchstmögliches
Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dabei wurde die Planwirtschaft in
einigen Bereichen entscheidend an die chinesischen Verhältnisse
adaptiert. Zum einen sah sich China nicht in der Lage, genug
planerische und administrative Kräfte aufzubringen, um eine
Planwirtschaft nach streng sowjetischem Vorbild einzuführen. Anstelle
dessen wurden bereits in den 1950er Jahren Maßnahmen zur
Dezentralisierung getroffen und den Verantwortlichen auf Provinz- und
Betriebsebene mehr Freiraum zur Umsetzung der Vorgaben gegeben. Zum
anderen legte Mao großen Wert auf autarke Entwicklung. Nicht nur China,
sondern auch einzelne Provinzen oder Regionen sollten sich selbst
versorgen können. Dadurch isolierte sich das Land vom Rest der Welt
gerade in einer Zeit, als andere Entwicklungsländer durch aktive
Förderung der Integration in den Weltmarkt einen wirtschaftlichen
Aufholprozess erfuhren.
Der dritte Unterschied zum sowjetischen
Wirtschaftsmodell lag darin, dass Mao in der Wirtschaftsentwicklung auf
Massenkampagnen setzte, etwa den Großen Sprung nach vorn oder die
Kulturrevolution. Diese beiden vor allem politisch motivierten
Bewegungen warfen das Land jedoch um viele Jahre zurück, Historiker
schätzen heute, dass der Große Sprung nach vorn (1959-61) bis zu 30
Millionen Menschen das Leben gekostet hat: die meisten verhungerten,
weil Maos Politik zu gewaltigen Missernten führte. Die Kulturrevolution
(1966-1976) legte China für ein ganzes Jahrzehnt praktisch lahm:
Schulen und Universitäten waren geschlossen, man hatte im maoistischen
Slang "rot" zu sein (also politisch korrekt) und kein "Experte" (also
technisch oder ökonomisch fähig).
Das wirtschaftliche Erbe Maos ist somit zwiespältig:
Einerseits wuchs das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1952 und 1975 um
jährlich durchschnittlich 6,7 %, die Möglichkeiten für Bildung
(insbesondere für Frauen), medizinische Versorgung und soziale
Sicherheit erreichten ein Niveau, das es in der Geschichte des Landes
zuvor nie gegeben hatte und der Anteil der Industrie an der
Wirtschaftskraft wurde von etwa 20 % 1952 auf 45 % 1975 gesteigert.
Diese Erfolge beruhten jedoch größtenteils auf der Mobilisierung
zusätzlicher Ressourcen, die Investitionen wurden zunehmend
ineffizienter und das relativ hohe Wirtschaftswachstum konnte nur zu
einem sehr geringen Anteil in höheren Konsum der Bevölkerung umgesetzt
werden. Letzten Endes musste Mao sich auch selbst eingestehen, dass
sich seine von utopischen Visionen geleitete Wirtschaftspolitik in
einer Sackgasse befand. Er brachte in den frühen 1970er Jahren die
wirtschaftlich pragmatischen Politiker Deng Xiaoping und Zhou Enlai
zurück an die Macht, obwohl sie vorher schon in Ungnade gefallen waren.
Der Tod von Mao 1976 eröffnete die Möglichkeit zu
Reformen. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Fortsetzung der
Wirtschaftspolitik, wie sie unter Mao gemacht wurde, noch lange möglich
gewesen wäre. Deng Xiaoping ging die dringendsten Probleme daher zuerst
an und erlaubte lokalen Parteiführern schrittweise, die Kollektivierung
der Landwirtschaft zurückzunehmen. Die Bauern hatten von da an
Eigentumsrechte an ihren Produkten, Landbesitz war jedoch weiterhin
nicht möglich. Landwirtschaftliche Produkte wurden bald wieder auf den
frei zugänglichen, ländlichen Märkten gehandelt. Ab Mitte der 1980er
Jahre wurden auch nicht-staatliche Unternehmen in der Industrie
zugelassen und die Staatsunternehmen mussten auf den sich entwickelnden
Märkten mit Privatunternehmen konkurrieren.
Später wurde es ausländischen Unternehmen erlaubt, in
China zu investieren und der Außenhandel wurde liberalisiert. Auch
institutionelle Reformen an staatlichen Investitionen oder dem
Steuersystem wurden notwendig. An den politischen Rahmenbedingungen
wurde jedoch zunächst nichts geändert, weshalb das Wirtschaftssystem
als Staatskommunismus oder offiziell als „sozialistische Wirtschaft
chinesischer Prägung“ bezeichnet wurde. Im Jahre 1995 wies die
Wirtschaft ein stabiles hohes Wachstum auf, das vorher isolierte Land
war der siebentgrößte Teilnehmer am internationalen Handel und der
Lebensstandard wuchs schnell, wobei die Konsumausgaben der Haushalte zu
konstanten Preissteigerungen um jährlich mehr als 7 % führten.
Seitdem stellt sich die Frage, wie lange die chinesische
Wirtschaft noch in diesem Tempo wachsen kann. Mittlerweile gibt es in
China kaum noch Marktsegmente, welche man leicht liberalisieren könnte,
um damit ein schnelles und vor allem großes und nachhaltiges
Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Dazu gibt es einige wirtschaftliche
Problemfelder, zu deren Lösung es schmerzhafter Einschnitte bedarf.
Dazu gehören Staatsunternehmen, die nicht privatisiert wurden und die
teils hohe Verluste machen. Diesen Staatsunternehmen werden durch die
Staatsbanken immer neue Kredite zur Verfügung gestellt, um sie am Leben
zu halten. Dadurch haben die dominierenden staatlichen Banken hohe
Summen an faulen Krediten angehäuft, wodurch das Bankensystem illiquid
geworden ist. Sollten die Bankkunden plötzlich in einem Bankensturm
ihre Einlagen zurückverlangen, so könnten die Forderungen nicht bedient
werden. Eine Reform des staatlichen Sektors wird von der Regierung der
Volksrepublik aber nur sehr zögerlich angegangen, denn es ist zu
befürchten, dass eine Schließung von unrentablen Staatsunternehmen zu
einer stark steigenden Arbeitslosigkeit in den Städten führen würde.
Die heutige Phase wird angesichts des zunehmenden
Gewichts der Privatwirtschaft in China von ausländischen
Wirtschaftsführern und Politikern oft als Chinas Übergang von der Plan-
zur Marktwirtschaft bezeichnet. Chinaexperten wie der deutsche
Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann weisen jedoch darauf hin,
dass in China keineswegs die freie Marktwirtschaft regiert, vielmehr
sprechen sie von einem autoritären "Kader-Kapitalismus": Wirtschaftlich
erfolgreich sind meist Unternehmer mit guten Beziehungen zu den
Mächtigen, Korruption ist ein großes Problem. Trotzdem erreichte das
Land wirtschaftlich auch im Jahre 2005 eine Wachstumsrate von 9,9 %,
überholte mit einem Bruttoinlandsprodukt von 18,23 Billionen Yuan bzw.
umgerechnet 1,83 Billionen Euro Frankreich und Großbritannien und stieg
damit zur viertgrößten Wirtschaftsmacht der Welt auf. China gehört
somit nach wie vor zu den dynamischsten Wirtschaftsregionen der Welt.
Das BIP pro Kopf errechnet sich zu 1700 US-Dollar und wird vermutlich
im Jahre 2010 auf 2500 US-Dollar ansteigen. Für 2006 wird ein Wachstum
zwischen 10 % und 11 % erwartet. Zudem wurde bekannt gegeben, dass der
Handelsüberschuss 2005 auf 101,9 Milliarden Dollar gestiegen sei und
dabei die Exporte wesentlich stärker als die Importe gestiegen seien
und die Devisenreserven nun 818,9 Milliarden Dollar betragen würden,
womit China nach Japan diesbezüglich die zweitgrößten Reserven der Welt
besitze. So verwundert es kaum, dass im Westen vermehrt
protektionistische Rufe laut werden.
Trotz des staatlich geförderten marktwirtschaftlichen
Wirtschaftssystems hat die KPC ihr Ziel, den Kommunismus als alle
Lebensbereiche (einschließlich auch das Wirtschaftssystem) umfassende
Gesellschaftsordnung, nie aufgegeben. Das gegenwärtige
marktwirtschaftliche System wird vom politischen Machtapparat lediglich
als unvermeidliche Übergangsordnung betrachtet. Der Kommunismus, so die
Doktrin, kann nur über den Kapitalismus, dem in einer nächsten Phase
die Vergesellschaftlichung des Kapitals folgen wird, erreicht werden.
In den Kaderschulen der kommunistischen Partei wird diese
"unausweichliche" Dialektik gelehrt. Angesichts der gegenwärtigen
Erfolge der chinesischen Wirtschaft wird der Übergangscharakter der
geltenden Ordnung möglicherweise zu wenig zur Kenntnis genommen, vor
allem auch von Seiten der westlichen Investoren.
Rang Chinas als produzierender Staat
Ein Vergleich von vorliegenden Daten zeigt, dass China
in vielen Bereichen wirtschaftlicher Produktionssektoren mittlerweile
nicht nur Spitzenpositionen belegt, sondern häufig schon eine
unangefochtene Führungsposition übernommen hat. Die folgende Tabelle
soll dies anhand vieler Beispiele aus den Bereichen Landwirtschaft,
Bergbau, Industrie sowie Energiewirtschaft illustrieren (durch Klicken
auf die Produkte gelangt man vielfach zu den Detail-Tabellen):
Rang Chinas in der
Weltproduktion: Landwirtschaft
Quelle: Handelsblatt Die Welt in Zahlen
(2005) |
| Produkt |
Produktion
(Jahr²) |
Produkt |
Produktion
(Jahr²) |
| Getreide |
422,6 Mio. t (2004) |
Wolle
(ungewaschen) |
0,52 Mio. t (2004) |
| Weizen |
91,33 Mio. t (2004) |
Bananen |
6,22 Mio. t (2004) |
| Äpfel |
20,5 Mio. t (2004) |
Holz |
286,1 Mio. m³ (2003) |
| Reis |
186,73 Mio. t (2004) |
Rinder
(Bestand) |
106,5 Mio. (2004) |
| Kartoffeln |
75,05 Mio. t (2004) |
Rindfleisch |
6,27 Mio. t (2004) |
| Baumwolle |
5,2 Mio. t (2003) |
Zucker |
11,1 Mio. t (2003) |
| Schweine
(Bestand) |
472,9 Mio. (2004) |
Sojabohnen |
17,75 Mio. t (2004) |
| Schafe
(Bestand) |
157,3 Mio. (2004) |
Kautschuk |
0,55 Mio. t (2004) |
| Fleisch |
72,64 Mio. t (2004) |
Weintrauben |
5,34 Mio. t (2004) |
|
Schweinefleisch |
47,75 Mio. t (2004) |
Orangen |
1,89 Mio. t (2004) |
| Schaffleisch |
1,94 Mio. t (2004) |
Milch |
18,85 Mio. t (2004) |
| Fisch
(Fangerträge) |
44,06 Mio. t (2001) |
Zitronen |
1,89 Mio. t (2004) |
| Hühnerfleisch |
9,46 Mio. t (2004) |
Käse |
0,23 Mio. t (2004) |
| Mais |
131,86 Mio. t (2004) |
Butter |
- |
| Rang Chinas in der
Weltproduktion: Bergbau |
| Zink |
2,2 Mio. t (2003) |
Gold |
170 t (2001) |
| Zinn |
55,6 Mio. t (2003) |
Silber |
1200 t (2003) |
| Blei |
0,67 Mio. t (2003) |
Kupfer |
0,55 Mio. t (2002) |
| Eisenerz |
109,4 Mio. t (2001) |
Platin |
- |
| Bauxit |
8 Mio. t (2003) |
Diamanten |
- |
| Rang Chinas in der
Weltproduktion: Industrie |
| Eisen |
202,3 Mio. t (2003) |
Zement |
725 Mio. t (2003) |
| Stahl |
220,1 Mio. t (2003) |
Kunstfasern³ |
7,9 Mio. t (2001) |
| Aluminium |
4,3 Mio. t (2003) |
Papier &
Pappe |
37,9 Mio. t (2003) |
| Dünger |
23,6 Mio. t (2002) |
|
|
| Rang Chinas in der
Weltproduktion: Energie |
|
Steinkohleförderung |
1315,2 Mio. t (2003) |
Erdölförderung |
169,4 Mio. t (2003) |
|
Energieerzeugung |
1,22 Mio. t ÖE (2002) |
Braunkohleförderung |
52 Mio. t (2003) |
|
Stromerzeugung |
1.640,5 Mrd. kWh (2002) |
Uranförderung |
- |
¹Zahlen in Klammern: Ränge der
USA/Deutschlands zum Vergleich; Beispiel: (11/-) = USA: Rang 11,
Deutschland: keine oder keine nennenswerte Produktion
²Jahr für das Vergleichszahlen vorlagen ³auf Zellulose- und
Synthetikbasis |
Staatsausgaben für Gesundheit,
Bildung und Verteidigung
Zwischen 1992 und 2000 lag der Anteil der Staatsausgaben
für
- das Gesundheitswesen bei 0%
- das Bildungswesen bei 2%
- das Militär bei 13%
Energiepolitik
Energiequellen und Bodenschätze
Durch die rasche Industrialisierung sowie den Anstieg
des Lebensstandards stieg der Energiebedarf stark an. Im Jahr 1985
wurde etwa 13 Mal so viel Energie verbraucht wie im Jahr 1957. Der
Pro-Kopf-Verbrauch von Energie liegt jedoch im internationalen
Vergleich niedrig, nämlich bei etwa der Hälfte des internationalen
Schnitts und bei etwa einem Zehntel des Pro-Kopf-Verbrauches der USA.
Deshalb kann ein weiteres starkes Ansteigen des Energiebedarfs
prognostiziert werden. Das Jahr 1990 markierte einen ersten Wendepunkt
in der Energieversorgung: China wurde zum Nettoimporteur von Energie.
Ende 1993 wurde China auch zum Nettoimporteur von Rohöl. Der größte
Anteil an Energie wird jedoch nach wie vor aus der Kohle gewonnen, die
einen Anteil von etwa 70 % am Gesamtenergieverbrauch hat.
Der massive Abbau von Kohle forderte immer wieder einen
hohen Preis. Die Gruben gelten als erbärmlich ausgestattet und begraben
immer wieder Kumpel unter sich. 80% der tödlichen Unfälle im weltweiten
Kohlebergbau geschehen in China.
Um weitere Energiequellen zu erschließen, sind
zahlreiche Atomkraftwerke in Bau, das erste in Qinshan (Provinz
Zhejiang) ist seit 1991 in Betrieb. Auch die zahlreichen
Wasserkraftwerksprojekte, etwa der berühmte Drei-Schluchten-Damm sind
nicht zuletzt energiepolitisch motiviert.
Ernste Energie-Engpässe und regelmäßige Stromausfälle
bzw. geplante Stromabschaltungen sind in den großen Städten, vor allem
in den Boom-Regionen, an der Tagesordnung; Bürger wie auch Unternehmen
werden ständig zu Energiesparmaßnahmen aufgerufen.
China will die Erzeugung von Atomstrom bis 2020 von
momentan ca. 6,5 Gigawatt auf ca. 36 Gigawatt erhöhen. Der Anteil des
Atomstroms an der chinesischen Stromerzeugung wird somit von derzeit
ca. 1,2 Prozent auf etwa 4 Prozent ansteigen.
Öffentliches Gesundheitswesen
Bei der Gründung der Volksrepublik lag die
Lebenserwartung bei etwa 35 Jahren. Dazu trugen Mangelernährung,
mangelnde medizinische Versorgung und damit verbunden die hohe
Verbreitung von übertragbaren und parasitären Krankheiten bei. Die
Lebenserwartung der Chinesen liegt mittlerweile über 70 Jahren, das
heißt, fast auf dem Niveau der westlichen Industrienationen.
(Erstaunlicherweise liegen die Lebenserwartungen von Intellektuellen in
den Städten weit unter diesem Niveau, so meldete die Staatspresse
Anfang 2005, die Lebenserwartung von Intellektuellen in Peking liege
bei durchschnittlich 56 Jahren. Unter dem Begriff "Intellektuelle"
werden in China meist alle Akademiker mit einem Studienabschluss
zusammengefasst.)
Diese bemerkenswerte Entwicklung ist den steigenden
Lebensstandards der Menschen, aber auch Regierungsanstrengungen zur
Verbesserung der medizinischen Versorgung zuzuschreiben. Speziell das
während der Kulturrevolution eingeführte System der Barfußdoktoren,
also Personen mit nur grundlegendster medizinischer Ausbildung, die auf
dem Land die verbreitetsten Krankheiten behandelten, hat große
Fortschritte für die Landbevölkerung gebracht.
Das Gesundheitswesen befindet sich momentan in einer
großen Umbauphase. Während früher alle medizinischen Leistungen vom
Staat oder seinen Unternehmen gratis erbracht wurden, wurde seit dem
Beginn der ökonomischen Reformen sichtbar, dass sich auch
Privatpersonen und -Unternehmen an den Kosten beteiligen müssen. Von
der Regierung wird ein Krankenversicherungssystem nach westlichem
Vorbild angestrebt.
Die Herausforderungen, die auf das chinesische
Gesundheitswesen zukommen, zeichnen sich bereits ab: Durch
Umweltverschmutzung ausgelöste Krankheiten wie Allergien, Stress,
Asthma bronchiale und Bronchitis, aber auch Krebs, häufen sich in den
Städten. Dazu kommen etwa 300 Millionen Zigarettenraucher (63 %
der erwachsenen Männer und 4 % der Frauen) und die Ausbreitung von
HIV/AIDS. Die HIV-Epidemie hat, neben den bekannten Infektionswegen,
auch eine Ursache in den Praxen des Blutspendens im ländlichen Gebiet,
die nicht der modernen Hygiene entsprechen.
Militär
Die Chinesische Volksbefreiungsarmee ist mit nach
offiziellen Angaben rund 2,5 Millionen Soldaten die größte Armee der
Welt. Details dazu im entsprechenden Hauptartikel.
Territoriale Ansprüche
Administrative Gliederung der
Volksrepublik China
- Taiwan: Die Volksrepublik China ist bereit, eine
formelle Unabhängigkeit von Taiwan mit militärischen Mitteln zu
verhindern. Die Pflege und den Ausbau der dazu erforderlichen
militärischen Schlagkraft hat die höchste Priorität bei der Aufrüstung
der Streitkräfte. Das "Anti-Abspaltungsgesetz" wurde am 13. März 2005
verabschiedet. Der Vizepräsident des Volkskongresses Wang ZhaoGuo
erläuterte das Gesetz am 8. März 2005: China werde "nicht-friedliche
Mittel" anwenden,
- falls die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan eine
Abspaltung Taiwans in irgendeiner Form oder unter irgendeinem Namen
versuchen,
- falls sich größere Zwischenfälle in dieser
Hinsicht ereignen,
- falls alle Mittel für eine friedliche
Wiedervereinigung ausgeschöpft sind.
- Südchinesisches Meer: Das größte von China
beanspruchte Territorium sind jedoch große Gebiete um die Spratly- und
Paracel-Inseln (chinesische Namen: Nansha- und Xisha-Inseln) im
Südchinesischen Meer. Hier besteht ein Konflikt zwischen den Staaten
China, Brunei, Indonesien, Japan, Malaysia, den Philippinen, Taiwan und
Vietnam. Hauptgrund: Öl. Gegenwärtig überwiegen nicht-militärische
Ansätze, die Konflikte zu regeln. Die Aufrüstung zur Erhaltung und
Modernisierung der militärischen Option wird fortgesetzt.
- Tibet: Seit die Volksrepublik China 1950 das seit
1912 unabhängige Tibet besetzt hat, will sie ihre Macht dort sichern,
auch durch Unterdrückungsmaßnahmen. Die Rechtfertigung ist, dass Tibet
seit 700 Jahren ein Teil Chinas gewesen sei. Teilweise werden
Menschenansammlungen als Abspaltungsorganisationen verdächtigt und
zerschlagen, oft auch militärisch. Tibeter, die sich für Freiheit und
Menschenrechte einsetzen, werden teilweise willkürlich verhaftet,
gefoltert oder gar zum Tode verurteilt. Die tibetische Religion und
ihre Mönche werden oft unterdrückt und der Dalai Lama als ihr Oberhaupt
wurde indirekt ins Exil nach Indien vertrieben. Han-chinesische
Zuwanderung wird massiv betrieben; für mehr Details vergleiche: Tibet
Abschnitt Status.
- Russland: China erhob auch Ansprüche auf einige
russische Territorien im Fernost. So kam es 1964 zu einem militärischen
Konflikt mit der Sowjetunion um zwei Inseln am Fluss Amur. 2004 trat
Russland China zwei strittige Inseln am Amur nahe Chabarowsk ab.
Geheimdienste
Das Ministerium für Staatssicherheit (Guojia
Anquanbu) der VR China ist als straff organisierter, aber ziviler
Dienst für die Auslandsaufklärung sowie für die innere Sicherheit
zuständig. Es untersteht dem Staatsrat. Residenturen der
chinesischen Auslandsaufklärung befinden sich in den Botschaften bzw.
Konsulaten (in Deutschland z.B. in der chinesischen Botschaft in
Berlin).
Der Militärnachrichtendienst (Zhong Chan Er Bu)
unterhält ebenfalls Auslandsvertretungen; er sammelt in den Ländern des
deutschen Sprachraums vor allem Informationen und Know-how aus dem
Rüstungsbereich.
Kultur
Yu-Garten in Shanghai
Die Chinesen spielten schon vor Jahrhunderten die
Okarina, ein Blasinstrument aus Ton.
Lu Jianhua von der chinesischen Akademie für
Sozialwissenschaften nennt die junge Generation Fly generation:
eine Generation, die abhebt wie ein Flieger und kaum mehr weiß, was
ihre Eltern während der eigenen Jugend in der Kulturrevolution erfahren
mussten.
Berühmt ist China auch für seine Gartenkunst, die sich
gänzlich von der in Europa entstandenen unterscheidet.
Medien
In der Volksrepublik China werden momentan mehr als
2.000 Tages- und Wochenzeitungen gedruckt, es gibt mehr als 3.000
Radio- und Fernsehstationen und über 550 Verlage. Die Medienszene hat
sich seit den 1950er Jahren mehrmals rasant gewandelt. Während in den
Jahren der Kampagne gegen die Rechten oder der Kulturrevolution das
Medienleben sich praktisch auf die Verlautbarungen der Kommunistischen
Partei beschränkte, ist die Medienvielfalt heute so groß wie noch nie.
Die Medien haben nach leninistischer Auffassung die
Kommunistische Partei bei der Umsetzung ihrer Politik zu unterstützen.
Aus diesem Grund kontrolliert und zensiert die Propagandaabteilung der
KP die Presseinhalte, so gut es bei der schieren Menge der
Publikationen geht. Der Grad, zu welchem die Partei die Medieninhalte
in den letzten 20 Jahren kontrollierte, war nicht immer gleich. In den
späten 1980er Jahren wurden einige sehr liberale Tageszeitungen
toleriert, deren Redaktionen jedoch nach den Protesten am
Tiananmen-Platz geschlossen wurden. Andererseits werden die Medien auch
dazu benutzt, um gegen Korruption in den eigenen Reihen zu kämpfen.
Zahlreiche Publikationen werden auch von der KP selbst herausgegeben.
Die Kontrolle über die Medien funktioniert über die
Nachrichtenagentur Neues China (Xinhua), die das Monopol über
Nachrichten hat. In den Redaktionen der Verlage gibt es ein
Parteisekretariat, welches darüber wacht, dass die Parteilinie in den
Medien umgesetzt wird. Die Journalisten sind zu einer Mitgliedschaft in
der Journalistenföderation verpflichtet und müssen heute wie in den
1950er Jahren firm in Marxismus-Leninismus und Mao-Zedong-Denken sein.
Nichtsdestotrotz kam es mehrmals zu Verhaftungen von Journalisten, die
sich der Parteilinie nicht verpflichtet sahen.
Die chinesische Regierung versucht, die
Internetaktivitäten ihrer Bürger zu überwachen und Inhalte zu
zensieren. Internetprovider sind zur Installation einer Software
verpflichtet, über die bestimmte Webseiten blockiert werden können;
auch die Wikipedia wurde bereits mehrmals Ziel einer Blockade. Diese
Art von Zensur ist nicht landesweit einheitlich und auch unter den
Internetprovidern gibt es Anbieter, die als liberaler gelten als
andere. Welche Technologien zur Überwachung im Detail angewendet
werden, ist naturgemäß nicht bekannt, und zu welchem Ausmaß es der
Regierung wirklich gelingt, Internetkritiker zu verfolgen und ausfindig
zu machen, ist Gegenstand von Spekulationen. Es hat jedoch wiederholt
spektakuläre Verhaftungen von Bürgern gegeben, die in
Internet-Diskussionsforen politische Änderungen eingefordert hatten.
Die Volksrepublik China betreibt mit Radio China
International einen der weltweit größten Rundfunk-Auslandsdienste. Der
Sender produziert Programme in dutzenden von Sprachen, darunter ein
deutschsprachiges Programm, welches über Kurz- und Mittelwelle in
Europa täglich gehört werden kann.
Umwelt
In den ersten zwanzig Jahren des Bestehens der
Volksrepublik China wurden Umweltthemen praktisch ignoriert, obwohl die
ersten Naturreservate bereits 1956 eingerichtet wurden. Während des
Großen Sprunges nach vorn rief Mao zu einem Krieg gegen die Natur
auf, um die Ressourcen zu erobern. In dieser Zeit wurden zahlreiche
Wälder abgeholzt, um für die Stahlerzeugung genug Holz zur Verfügung zu
haben. Sümpfe, Moore und Feuchtwiesen wurden trockengelegt, um
Ackerland zu gewinnen. Erst seit den 1970er Jahren gibt es Ansätze für
Umweltpolitik, wobei wirkliche Anstrengungen erst seit etwa fünf Jahren
unternommen werden, besonders seitdem Peking den Zuschlag für die
Olympischen Spiele 2008 bekommen hat.
Generell sieht sich China mit zwei großen Problemkreisen
konfrontiert, nämlich dass natürliche Ressourcen verschwinden oder
verschmutzt werden.
Viele Regionen Chinas sind vom Verschwinden natürlicher
Ressourcen betroffen. Das betrifft etwa Grundwasser, dessen Spiegel in
den trockenen Gebieten des Nordens teilweise um einen halben Meter
jährlich sinkt. Die Vegetationsdecke der Oberfläche ist in den letzten
Jahren zurückgegangen, wovon vor allem die Wälder betroffen sind. Als
Folge kommt es zu Erosion, besonders ausgeprägt das Lössplateau
Zentralchinas. Durch zu intensive Bearbeitung geht Ackerland verloren,
wobei die Desertifikation von Ackerland mit einem Tempo von etwa
2.400 km² pro Jahr voranschreitet. Illegaler Handel mit
gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, die vor allem für
(pseudo-)medizinische Zwecke verwendet werden, hat viele vom Aussterben
bedrohte Arten noch weiter dezimiert. Mit zahlreichen Projekten (z.B.
"Chinas Grüne Mauer") wird versucht, die Desertifikation und Erosion
aufzuhalten; ob diese Projekte erfolgreich waren oder nicht, wird sich
jedoch erst in einigen Jahren zeigen. Daneben gibt es fast 1.000
Naturreservate, die über 7 % des Territoriums der Volksrepublik
bedecken, wobei einige dieser Reservate nur dem Namen nach existieren.
Die Umweltverschmutzung in China hat zum Teil
verheerende Ausmaße angenommen. Je nach Studie befinden sich von den
zehn schmutzigsten Städten der Welt sieben bis neun in China. Durch den
hohen Anteil von Kohle als Brennstoff ist die Belastung mit
Schwefeldioxid sehr hoch, der Regen ist in weiten Teilen des Landes
sauer. In den letzten Jahren war der SO2-Ausstoß leicht
rückläufig, wohingegen die Belastung mit Stickoxiden, besonders aus dem
Straßenverkehr, stark zugenommen hat. Das Wachstumspotential an
Fahrzeugen ist zudem sehr hoch. Die Verschmutzung betrifft nicht nur
die Städte, auch auf dem Land wird der Umwelt schwerer Schaden
zugefügt. Einerseits befanden sich die boomenden TVEs die meiste Zeit
außerhalb jeglicher Kontrolle, andererseits wird in der Landwirtschaft
die doppelte Menge an Düngemitteln wie im Weltdurchschnitt verwendet.
Das Landwirtschaftsministerium schätzt, dass die verschmutzten Äcker
genug Nahrungsmittel für etwa 65 Millionen Menschen liefern könnten.
Etwa die Hälfte der Flüsse ist so verschmutzt, dass sie nicht einmal
die niedrigsten chinesischen Umweltstandards einhalten und nicht einmal
zur Bewässerung benutzt werden können.
Mittlerweile ist China nach den USA der weltweit größte
Produzent von Treibhausgasen, wobei es beim Pro-Kopf-Ausstoß von
Treibhausgasen noch recht weit abgeschlagen ist. Es produziert mehr als
36 % der weltweiten Schadstoffemissionen, muss jedoch als
Entwicklungsland nach dem Kyoto-Protokoll seinen CO2-Ausstoß
nicht drosseln. Die Umweltverschmutzung ist für ein stark steigendes
Auftreten von Lungenkrankheiten und Krebs verantwortlich. Der
China Human Development Report 2002 kommt deshalb zum Schluss, dass
China am Scheideweg stehe und sich für eine grüne Reform
entscheiden müsse. Ansonsten drohe die Umweltzerstörung, den erreichten
sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu behindern
oder gar wieder zunichte zu machen.
Umweltschutz
Der Nationale Volkskongress hat auf seiner Sitzung im
März 2006 in seinem neuen Fünfjahresplan beschlossen, dass er nicht
mehr Wachstum um jeden Preis will. Der Energieverbrauch gemessen an der
Wirtschaftsleistung soll bis 2010 um 20 Prozent verringert werden, der
Wasserverbrauch soll um 30 Prozent, der Schadstoffausstoß um 10 Prozent
fallen.
Allerdings will China seine Kohleförderung von 2006-2010
um 18 Prozent erhöhen, von 2000-2005 erhöhte sie sich um bedenkliche 70
Prozent. Sieben der zehn Städte mit der weltweit höchsten
Umweltverschmutzung sind in China. Und Ökologen machen die Förderung
und Verbrennung des Rohstoffs auch für den problematischen Klimawandel
weltweit verantwortlich.
Wissenschaft
Am 15. Oktober 2003 startete China seinen ersten
bemannten Raumflug. Der Taikonaut Yang Liwei flog 21 Stunden und
landete am 16. Oktober wieder wohlbehalten. China war damit nach der
Sowjetunion und den USA das dritte Land, das einen bemannten Raumflug
durchführen konnte.
Vom 12. bis 16. Oktober 2005 startete die "Shenzhou 6",
vom Raumfahrtzentrum in der Wüste Gobi, zum zweiten bemannten Raumflug.
Bei der jüngsten Weltraummission Chinas wurde von den beiden
Taikonauten, Fei Junlong und Nie Haisheng, unter anderem ihre
Reaktionen in der Schwerelosigkeit getestet. Es sollte die technischen
Grundlagen für weitere chinesische Raumfahrtprogramme gelegt werden.
Die chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua gab bekannt,
die Regierung erwäge den Bau einer weiteren Ausgangsbasis für
Weltraummissionen auf der Insel Hainan im Südchinesischen Meer. Dies
könnte der Startplatz für eine neue Generation von Raketen werden,
zitierte Xinhua den Raketenbauer Liu Zhusheng.
Literatur
- Karl H. Pilny: Das asiatische Jahrhundert.
Hamburg: Campus Verlag, 2005. - ISBN 3-59337-678-4 (Siehe dazu auch:
Aufstieg Chinas: Weltmacht des „Asiatischen Jahrhunderts“ - Interview
mit dem Autor, Eurasisches Magazin, 31. Juli 2005)
- Jacques Gernet: Die chinesische Welt. Insel,
Frankfurt/M. 1979 (ISBN 3-458-15503-1); Neuauflage: Suhrkamp,
Frankfurt/M. 1988 (ISBN 3-518-38005-2); Original: Le Monde chinois.
Armand Colin, Paris 1972.
- Laurenz Awater: Die politische
Wirtschaftsgeschichte der VR China: Vom Sowjetmodell zur
sozialistischen Marktwirtschaft. LIT Verlag Münster 1998, ISBN
3-8258-3221-X
- Johnny Erling: China - Der große Sprung ins
Ungewisse, 2002, ISBN 3451279959
- Weigui Fang, Das Internet und China - Digital
sein, digitales Sein im Reich der Mitte. Hannover, Heinz Heise Verlag
o.J. ISBN 3-936931-20-8 (Telepolis-Buch)
- Lutz Geldsetzer, Hong Han-Ding: Grundlagen der
Chinesischen Philosophie, 1998, ISBN 3150096898
- Sebastian Heilmann: Das politische System der
Volksrepublik China. Wiesbaden, Westdeutscher Verlag 2002. ISBN
3-531-13572-4
- Gregor Paul (Hrsg.), Caroline Y Robertson-Wensauer
(Hrsg.): Traditionelle chinesische Kultur und Menschenrechtsfrage,
1997, ISBN 3789054828
- Charles Reeve, Xuanwu Xi, Die Hölle auf
Erden : Bürokratie, Zwangsarbeit und Business in China,
Hamburg : Edition Nautilus 2001
- Colin A. Ronan: The Shorter Science and
Civilisation in China: An Abridgement of Joseph Needham's Original Text.
ISBN 0521292867
- Investitions- und Standortführer China, Institut für
Außenwirtschaft (Hrsg.), 2006 - ISBN 3-937992-00-6
- Informationen zur politischen Bildung: China
Heft 289, Hg. Bundeszentrale für polit. Bildung, 4/2005, ISSN
0046-9408. Sehr informativ, 70 S. und 4 Karten (auch online:
www.bpb.de)
Weblinks
- Medien
- Menschenrechte
- Wirtschaft und Sonstiges
